04.03.2018 in Ortsverein

Ja zur GroKo

 

So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden.

Zehntausende Mitglieder haben in den vergangenen Wochen fair und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutiert. Bei uns wird nicht über Basisdemokratie geredet, wir leben sie. Vielen Dank für das Engagement und die Leidenschaft in der Debatte!

Nun heißt es mutig anzupacken, weiter mitzumachen und sich einzumischen. Wir wollen gemeinsam zeigen, dass sich die Menschen auf uns in der Regierung verlassen können. Und wir wollen unsere Partei programmatisch und organisatorisch erneuern.

Wir haben den Auftrag, jetzt die Erneuerung unserer Partei mit voller Kraft voranzutreiben. Eine SPD mit mutigen und klaren Positionen. Eine Partei, die trotz Regierungsbeteiligung eigenständig und sichtbar bleibt. Eine Partei, die bunter und vielfältiger wird. Eine Partei, die alle Mitglieder an unserem weiteren Weg beteiligt. Das ist die wichtigste Aufgabe, die nun vor uns liegt.

Wir können optimistisch in die Zukunft blicken. Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass alle Menschen in unserem Land und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Lasst uns gemeinsam den Zusammenhalt in unserem Land stärken. Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten.

Dazu haben wir jetzt die Chance. Wir zählen auf Dich, Deine Ideen und Deine Kreativität!

Herzliche Grüße

25.02.2018 in Fraktion

Heftige Diskusion um das Thema GroKo

 
Saskia Esken und Bruno Knöller

Saskia Esken und Bruno Knöller haben ein Streitgespräch durchgeführt zum Thema GroKo

Ja oder Nein.

Beide haben ihre Positionen dargelegt und den Anwesenden zur Diskusion gestellt.

In einer streithaften aber fairen Diskusion wurden die Argumente ausgetauscht!

19.02.2018 in Ortsverein

Einladung zum Streitgespräch

 

 

Ortsverein Bad Wildbad/

Oberes Enztal

 

 

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

Streitgespräch mit Eurer Bundestagsabgeordneten Saskia Esken über die GroKo in Bad Wildbad

 

Zu einer ungewöhnlichen und sicherlich spannenden öffentlichen Diskussionsveranstaltung über die von CDU/CSU und SPD geplante Große Koalition lädt unser SPD-Ortsverein Bad Wildbad alle Genossinnen und Genossen sowie politisch Interessierten ein.

 

Unsere Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Bruno Knöller liefern sich am kommenden

Freitag, 23. Februar, um 20 Uhr in der Gaststätte Auerhahn auf dem Wildbader Sommerberg

ein Streitgespräch unter dem Thema "Pro und Kontra Große Koalition".

Wichtig: Die ursprüngliche Startzeit wurde von 19 Uhr auf 20 Uhr um eine Stunde nach hinten geschoben.

 

Saskia war wie ihr wisst Mitglied der Verhandlungskommission in Berlin und kann somit aus erster Hand über die Ergebnisse berichten. Bruno, der zugleich Mitglied des SPD-Ortsvereinsvorstands ist, will dagegen seine Vorbehalte gegenüber dem Koalitionsvertrag vortragen. Die Veranstaltung wird vom Ortsvereinsvorsitzenden und früheren Kreisrat Thomas Gischer moderiert. Anschließend können alle Anwesenden Fragen stellen oder ihre Standpunkte formulieren. Der Abend dürfte auch für Mitglieder und Wähler anderer Parteien und Nichtwähler interessant sein, geht es doch bei der Frage "GroKo ja oder nein?" um eine entscheidende Weichenstellung für alle in Deutschland lebenden Menschen.

 

 

Wir freuen uns auf rege Beteiligung.

 

SPD-Ortsverein Oberes Enztal/ Bad Wildbad

 

 

16.02.2018 in Allgemein

Die SPD Fraktion setzt sich weiter für das haushaltnahe Hohlsystem ein.

 

Bezug nehmend auf die Sitzungsvorlage Nr. UA X/31 nimmt die SPD-Fraktion wie folgt Stellung!

 

Antrag:

Die SPD - Fraktion beantragt dass die Abfallwirtschaft Landkreis Calw sich verstärkt dafür einsetzt, das bisherige Sammelsystem beizubehalten. Es ist zwingend Notwendig beim bisherigen Holsystem zu bleiben. Die AWG wird gebeten dem Kreistag bzw. dem Umweltausschuss ständig über den Verlauf der Verhandlungen zu berichten!

 

Begründung:

Das bestehende haushaltsnahe Sammelsystem ist beizubehalten.

Das bisherige System der Grünen Tonne für Glas und Dosen ist für unsere Bürger im Holverfahren die beste Lösung. Auch die Leerung im 4wöchigen Wechsel mit der Grünen Tonne Papier hat sich bewährt. Gerade für die älteren Mitbürger, die nicht mehr mobil sind, hat sich das haushaltsnahe Holsystem seit 1992 eindeutig bewährt!

Es ist unverständlich warum hier von Seiten des dualen Systems eine Änderung auf Depotcontainer gefordert wird. Ca. 256 Stellplätze Kreisweit zu schaffen für farbgetrenntes Altglas halten wir nicht für sinnvoll. Auch die Vermüllung um die Sammelstellen sind nicht zu unterschätzen. Ein negativer Gebühreneffekt ist zu erwarten. Können die älteren Mitbürger, denn alle Sammelstellen erreichen!

Wo sollen in den Kommunen Plätze für Container, ca. 170, Haushalts nah geschaffen werden.

Die Abfallwirtschaft Landkreis Calw möge sich verstärkt beim Dualen System, dem Ausschreibungsführer der Fa. Landbell und dem Kartellamt für den Erhalt des bisherigen Systems aussprechen. Die SPD – Fraktion unterstützt die AWG ausdrücklich bei ihrem bisherigen Vorgehen und bittet die AWG um Festhalten an den bisherigen Positionen.

Im Namen der Fraktion Dieter Gischer / Dieter Dannemann

AKTUELLE-TERMINE

Bildungsausschuss, Kreistag
17.09.2018, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

Umweltausschuss, Kreistag
24.09.2018, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

Verwaltungsausschuss, Kreistag
08.10.2018, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr

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