16.02.2018 in Allgemein
Die SPD Fraktion setzt sich weiter für das haushaltnahe Hohlsystem ein.
Bezug nehmend auf die Sitzungsvorlage Nr. UA X/31 nimmt die SPD-Fraktion wie folgt Stellung!
Antrag:
Die SPD - Fraktion beantragt dass die Abfallwirtschaft Landkreis Calw sich verstärkt dafür einsetzt, das bisherige Sammelsystem beizubehalten. Es ist zwingend Notwendig beim bisherigen Holsystem zu bleiben. Die AWG wird gebeten dem Kreistag bzw. dem Umweltausschuss ständig über den Verlauf der Verhandlungen zu berichten!
Begründung:
Das bestehende haushaltsnahe Sammelsystem ist beizubehalten.
Das bisherige System der Grünen Tonne für Glas und Dosen ist für unsere Bürger im Holverfahren die beste Lösung. Auch die Leerung im 4wöchigen Wechsel mit der Grünen Tonne Papier hat sich bewährt. Gerade für die älteren Mitbürger, die nicht mehr mobil sind, hat sich das haushaltsnahe Holsystem seit 1992 eindeutig bewährt!
Es ist unverständlich warum hier von Seiten des dualen Systems eine Änderung auf Depotcontainer gefordert wird. Ca. 256 Stellplätze Kreisweit zu schaffen für farbgetrenntes Altglas halten wir nicht für sinnvoll. Auch die Vermüllung um die Sammelstellen sind nicht zu unterschätzen. Ein negativer Gebühreneffekt ist zu erwarten. Können die älteren Mitbürger, denn alle Sammelstellen erreichen!
Wo sollen in den Kommunen Plätze für Container, ca. 170, Haushalts nah geschaffen werden.
Die Abfallwirtschaft Landkreis Calw möge sich verstärkt beim Dualen System, dem Ausschreibungsführer der Fa. Landbell und dem Kartellamt für den Erhalt des bisherigen Systems aussprechen. Die SPD – Fraktion unterstützt die AWG ausdrücklich bei ihrem bisherigen Vorgehen und bittet die AWG um Festhalten an den bisherigen Positionen.
Im Namen der Fraktion Dieter Gischer / Dieter Dannemann
02.02.2018 in Gemeinderatsfraktion
Haushaltsrede 2018
Bruno Knöller, Fraktionsvorsitzender der Gemeinderatsfraktion hält die Haushaltsrede 2018
Drücken sie "Mehr" dann kommen sie zur Rede!
02.02.2018 in Ortsverein
Eine langjährige Forderung der SPD hat sich durchgesetzt
Eine Forderung der SPD - Gemeinderatsfraktion zur Temporeduzierung auf 30 Kmh in Calmbach, vom Faaß Kreißel - bis zur Kreuzung Häberleinstraße hat sich aus Lärmschutzgründen endlich erfüllt. Die Schilder sind aufgestellt. Der Lärmaktionsplan sieht weitere Maßnahmen vor, sie müssen angegangen werden!
01.02.2018 in Historisches
Antrag zur Bürgerbeteiligung von 2012
Antrag der SPD Fraktion angenommen.
Der eingebrachte Antrag wurde nach längerer Diskussion, mit vertretbaren Änderungen angenommen.
Auf dem Weg zu einer Transparenteren Gemeinderatsarbeit.
„Einmal pro Jahr findet künftig eine Bürgerversammlung statt, abwechselnd in den Stadtteilen Wildbad, Calmbach, Sprollenhaus und Aichelberg. Dabei gibt der Bürgermeister einen Rück- und Ausblick auf die Kommunalpolitik des vergangenen Jahres und auf kommende Jahre mit dem Schwerpunkt Entwicklung des jeweiligen Stadtteils, in dem die Bürgerversammlung anberaumt ist. Die erste Bürgerversammlung findet am 20.6.2012 statt.“
Der Ältestenrat wird dem Gemeinderat Vorschläge erarbeiten, wie effektive und bürgernahe Beteiligungsformen im Gemeinderat aussehen können.
Dazu gehören nach Meinung der SPD Fraktion, mehr öffentliche Tagungspunkte, insbesondere die öffentliche Beratung des Haushaltes. Wir, die SPD Fraktion, sind der Meinung dass wir die Bürger mehr als bisher in die Entscheidungsprozesse einbinden müssen!
Wir bedauern das im Beschluss der Satz: “ Den Fraktionen ist Gelegenheit zu geben, im Anschluss an die Ausführungen des Bürgermeisters ihre Vorstellungen zur Kommunalpolitik darzulegen, “ keine Mehrheit gefunden hat. Denn gerade die Fraktionen, hätten in ihren Stellungnahmen ihre eigene Meinung darlegen können.
SPD Fraktion März 2012
01.02.2018 in Historisches
Neuer Ordner Historisches
Im Ordner Gemeinderats -Fraktion gibt es einen Neuen Ordner "Historisches" in ihm sollen immer wieder Alte Anträge des Gemeinderates erwähnt werden. Ob umgesetzt oder immer noch ausstehend!
Es soll sich der Leser selbst ein Bild machen!
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