04.05.2024 in Allgemein
Flößer und Entenpark
Unsere Kandidatin Karin Genth berichtet vom heutigen Workshop in Calmbach.
Im Rahmen des „Tages des Städtebaus“ fand heute in der Mensa der Gossweiler Schule eine Bürgerwerkstatt zum Thema „Gestaltung Flößerpark und Entenpark in Calmbach“ (Sanierungsgebiet III) statt. Dort wurden zwölf kreative Vorschläge, die im Rahmen eines Ideenwettbewerbs eingereicht wurden, präsentiert. Nachdem wir uns bei der Besichtigung vor Ort einen Überblick über die aktuelle Situation in den Parkanlagen machen konnten, ging es in zwei Projektgruppen an die Arbeit. Mit Unterstützung der LBBW Kommunalentwicklung GmbH durften wir aus unseren Eindrücken Themenschwerpunkte herausarbeiten und diese skizzieren. Besonderes Augenmerk wurde von beiden Gruppen auf die Punkte „Plätze zum Verweilen am Wasser“ und die Neugestaltung bzw. Neuplatzierung der in die Jahre gekommenen Konzertmuschel im Flößerpark gelegt. Wir sind jetzt schon gespannt, welche Punkte aus den beiden Präsentationen umgesetzt werden können und freuen uns sehr auf die neu gestalteten Oasen als Treffpunkte für Jung und Alt.
Danke Karin für Deinen Einsatz am heutigen Samstag.
30.04.2024 in Allgemein
öffentliche Fraktionssitzung Calmbach
An heutigen Abend hat die Fraktionssitzung zusammen mit unserem Kandidaten an der Fünf Täler Schule in Calmbach stattgefunden.
Es ist wichtig, dass die Fraktion bereits heute Kandidaten mit in die Arbeit einbezieht.
Die Kandidaten können bereits jetzt aktiv mitarbeiten und ihre Expertise mit einbringen.
Weitere Veranstaltungen dieser Art folgen in den nächsten Tagen und Wochen.
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28.04.2024 in Allgemein
Unsere Kandidaten für Aichelberg
Und zum Schluss stellen wir noch die beiden Kandidaten aus unseren Höhenorten vor.
Links ist Claus Teschner Schwarz und rechts Rico Kaufmann.
Die beiden treten in Aichelberg, Hünerberg und Meistern an.
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28.04.2024 in Anträge
Sanierung von Straßen
SPD-Gemeinderatsfraktion
der Stadt Bad Wildbad
An Herrn
Bürgermeister Marco Gauger
und die Mitglieder des Gemeinderates
Betreff: Antrag auf Prüfung einer möglichen Erschließung von Bestandsstraßen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gauger,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen, zu beraten und zu beschließen.
Antrag
Wir Bitten die Verwaltung um Prüfung und um Festlegung, bei welchen Bestandstraßen eine Erschließung durchgeführt werden kann! Eine Erstellung einer Prioritätenliste! Des Weiteren um eine rechtliche Prüfung, inwieweit Bestandsstraßen abgerechnet werden können und bis zu welcher Höhe!
Begründung:
Die wenigsten Straßen in der Stadt sind erschlossen. Zur Wahrheit gehört, dass wenn wir Straßen erneuern, sie vermutlich unter das Erschließungsrecht fallen. Die Stadt Bad Wildbad hat einen großen Sanierungsstau der Ortsstraßen. Immer wieder werden die Fraktionen, auch unsere Fraktion, auf desolate Straßen angesprochen! Jahrelang wurde das Thema nicht diskutiert, wir müssen daher deutlich nach außen tragen, wie sich die rechtliche Situation hier darstellt! Kann man bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen unterscheiden zwischen Straßen, die tatsächlich erstmalig hergestellt werden (neue Straßen) und Bestandsstraßen in längst bebauten Gebieten. Wenn Bauliche Maßnahmen innerhalb von Bestandsstraßen erfolgen, zum Bsp. Stützmauern, muss dann nicht zwingend eine Erschließung durchgeführt werden.
Wir haben als Fraktion auch die Aussagen der GPA in Erinnerung, die immer wieder anmahnt, Erschließungen durchzuführen und vor allem abzurechnen. Dies war auch so, bei der Reichertsklinge vor fast 20 Jahren!
Siehe
Antrag im Landtag vom 24.8.2020 mit der Stellungnahme des Ministeriums
16. Wahlperiode Drucksache 16 / 8700
Die SPD Fraktion im GR Bad Wildbad
26.04.2024 in Allgemein
Unsere Kandidaten für Sprollenhaus
Von links: Jürgen Köppel, Marlies Schütze und Hubertus Welt
Es ist schön, dass wir in Sprollenhaus gleich drei Kandidaten für die Wahl des Wildbader Gemeinderats gewinnen konnten.
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