09.10.2020 in Allgemein
Ein Nachruf zum Tode von Eberhard Metzler
Eberhard Metzler ist am 1.10.2020 im Alter von 63 Jahren verstorben.
Nachruf von Bruno Knöller, im Namen der SPD - Ortsverein Oberes Enztal sowie der SPD - Gemeinderatsfraktion in Bad Wildbad.
30.09.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Der SPD Kreisverband hat an der Ausarbeitung des Positionspapiers gegen den Ausbau der B 463 im Nagoldtal mitgewirkt. Wir sprechen uns klar gegen den unnötigen dreispurigen Ausbau in einem besonders schützenswerten Teil des Nagoldtals bei Unterreichenbach aus. Bitte beteiligt euch an der Online Petition http://chng.it/d8Y7FqDVqH , unsere Gründe gegen den Ausbau sind im Positionspapier auf unserer homepage nachzulesen. Hier könnt Ihr die Argumente des Bündnisses finden.
03.08.2020 in Allgemein
SPD-Gemeinderatsfraktion der Stadt Bad Wildbad
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mack,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
wir bitten Sie, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen und zu beschließen:
„Die Richard-Wagner-Straße wird mittelfristig zur Fahrradstraße aus- und umgebaut. Bis zur Verwirklichung dieses Ziels wird die Straße als Anliegerstraße ausgewiesen.“
Begründung:
1. Schon am 22. April 2008 hatten wir beantragt, die Richard-Wagner-Straße als Anliegerstraße auszuweisen. Dieser Antrag ist leider abgelehnt worden. Wir hatten damals ausgeführt, dass die Richard-Wagner-Straße zwar offiziell als Enztalradweg zwischen Enzklösterle und Walheim ausgewiesen wurde, an vielen Stellen aber sehr schmal ist und auf der gesamten Länge keinen Wasserabfluss und keinen durchgängigen intakten Gehweg aufweist. Hinzu kommen ein hohes Schüleraufkommen zum und vom Gymnasium und zwei Haltestellen der Stadtbahn in unmittelbarer Nähe. An dieser vor 12 Jahren so beschriebenen Situation hat sich nichts verbessert. Im Gegenteil: Die Situation hat sich inzwischen verschärft.
2. Hinzu gekommen ist erschwerend, dass sich durch die Belastung mit motorisiertem Verkehr der schon damals beklagenswerte Zustand der Richard-Wagner-Straße weiter verschlechtert hat. Ein tiefes und gefährliches Loch hat vor kurzem eine dramatische und kurzfristige Sperrung ausgelöst, wenngleich hierfür wohl nicht der Straßenzustand ursächlich sein dürfte.
3. Um die Sicherheit der Radfahrer und Fußgänger zu gewährleisten, ist der Verkehr auf der Straße bis zu einem Ausbau beziehungsweise Rückbau nur auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken, das heißt, der bis zum Gemeinderatsbeschluss vom 14. Dezember 1999 bestehende Zustand ist wiederherzustellen, also eine Ausweisung als Anliegerstraße.
4. Es muss alles unternommen werden, um den stetig zunehmenden Verkehr zu den Ausflugszielen auf dem Sommerberg von der Richard-Wagner-Straße fernzuhalten, zumal mit der parallel verlaufenden Landesstraße eine nur wenige hundert Meter längere, aber bessere Verbindung vorhanden ist. In Ausnahmefällen ist selbstverständlich die Richard-Wagner-Straße als Umleitungsstrecke weiterhin denkbar.
5. Auch aus ökologischen Gründen sollte die Richard-Wagner-Straße weitgehend geschont werden. Wir erinnern daran, dass die Straße abends zu Zeiten der Krötenwanderungen ohnehin für den öffentlichen Verkehr gesperrt werden muss.
6. Selbstverständlich gelten, unserer Auffassung nach, beispielsweise Besucher des Waldfriedhofs in Wildbad weiterhin als Anlieger. Dieser Antrag soll allein den Durchgangsverkehr unterbinden.
7. Wir erinnern zudem an die in diesem Zusammenhang gestellten und beschlossenen SPD-Anträge vom 29. April 2014 sowie von 1984, die einen Ausbau des Radwegenetzes unter Einbeziehung der Richard-Wagner-Straße vorsehen, die aber nie umgesetzt wurden.
Für die SPD-Gemeinderatsfraktion
Bruno Knöller
Fraktionsvorsitzender
20.07.2020 in Allgemein
Landrat Helmut Riegger und der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dieter Dannemann verabschieden die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken aus dem Calwer Kreistag. Saskia hat aus Zeitgründen ihr Kreistagsmandat niedergelegt. Erich Klemm wird für sie nachrücken. Die SPD-Fraktion des Calwer Kreistages dankt Saskia für über 10 Jahre Kreistagsarbeit. Die Fraktion hat ihr mit einem Geschenkkorb und einem Buch für ihre Arbeit im Kreis gedankt. Wir wünschen Saskia viel Kraft und auch Durchsetzungsvermögen für ihre Arbeit in Berlin.
Danke für die tolle Zusammenarbeit!
10.07.2020 in Allgemein
Trafen sich zum gemeinsamen Austausch (v.l.): Bürgermeister Heiko Stieringer, Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und Bruno Knöller (Foto: Büro Saskia Esken, MdB)
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