12.03.2013 in Wahlkreis von SPD Kreis Calw

Die Agenda 2010 ist 10 Jahre alt – ist das ein Grund zum Feiern?

Die einen sehen die Agenda 2010 als den Anfang vom Ende des Sozialstaats. Sie sind der Überzeugung, die Glaubwürdigkeit der Sozialdemokraten als Volkspartei sei durch die Agenda 2010 verloren gegangen. Andere glauben, die rot-grüne Koalition unter Gerhard Schröder habe mit der Agenda die Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands erneuert, nachdem das Land wegen seiner horrenden Arbeitslosigkeit und seiner Lohnkosten um die Jahrtausendwende als „der kranke Mann Europas“ bezeichnet worden war. Die Süddeutsche Zeitung hat der Interpretation dieses „Jubiläums“ einen Doppelkommentar gewidmet, den man hier nachlesen oder downloaden kann.

Ich würde mir eine differenzierte Betrachtung der Agenda 2010 wünschen, die dazu führt, dass eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung weiß, was sie an Fehlentwicklungen auszumerzen, was sie zu verbessern und was sie zu belassen hat. Es hat Agenda-Schritte gegeben, gegen die Fachleute und Sozialverbände von Anfang an und zu Recht Sturm gelaufen sind, wie z.B. die Zumutbarkeit jeder auch noch so prekären und minder qualifizierten Arbeit und vielen anderen Zumutungen für arbeitslose Menschen, die mit Leistungskürzungen einer als Existenzminimum bezeichneten Grundsicherung sanktioniert werden – ein Widerspruch in sich, der endlich korrigiert werden muss, denn ein Existenzminimum kann man nicht kürzen.

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11.11.2012 in Wahlkreis von SPD Kreis Calw

Bundestagskandidatin Saskia Esken nominiert

Mit einer deutlichen Mehrheit von 87,7 Prozent oder 50 von 57 Stimmen haben die Delegierten der SPD-Ortsvereine in den Kreisen Calw und Freudenstadt am Samstag, 10.11.12 im Hotel Schwanen in Kälberbronn die Bad Liebenzeller Kommunal- und Bildungspolitikerin Saskia Esken als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Calw / Freudenstadt nominiert.

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16.05.2011 in Wahlkreis von SPD Kreis Calw

SPD-Kreisverband erkundet das malerische Kollbachtal

• Zu einer ausgedehnten Wanderung hatte am vergangenen Sonntag der Kreisverband der SPD seine Mitglieder ins neben dem Monbachtal weitgehend unbekannte Kollbachtal eingeladen.

Das Kollbachtal ist eines der weniger spektakulären und vielleicht gerade deshalb reizvollen Seitentäler der Nagold. Der Kollbach plätschert malerisch durch das gar nicht so enge, allerdings vollständig bewaldete Tal. „Hier könnten sich schöne, weite Blicke auftun.“ stellten die Wanderer immer wieder fest.

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11.07.2010 in Wahlkreis von SPD Kreis Calw

Rainer Prewo will „ganz nah bei den Bürgern sein“

• Die SPD im Kreis Calw nominiert den Landtagsabgeordneten und ehemaligen Nagolder OB Rainer Prewo einstimmig als Kandidat für die Landtagswahl am 27. März 2011

NAGOLD. Eindeutiger hätte das Ergebnis bei der Nominierung des SPD-Kandidaten für die nächste baden-württembergische Landtagswahl im Landkreis Calw nicht sein können. Einstimmig haben die Mitglieder den Landtagsabgeordneten und ehemaligen Nagolder Oberbürgermeister Rainer Prewo zum Kandidaten gekürt. „Das ist ein historisches Ergebnis“, sagte Versammlungsleiter Andreas Reichstein am Ende der Wahl, bei der 55 von 55 Stimmberechtigten für den sozialdemokratischen Wirtschaftspolitiker gestimmt hatten.

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03.03.2008 in Wahlkreis

Bundesumweltminister Gabriel in Nagold

Am 26.02.2008 hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel in Nagold zum Thema „Heute innovative und effektive Energietechnologie nutzen“ referiert. Hier ist der entsprechende Link.

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