16.04.2012 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw

Rederecht der Abgeordneten darf nicht eingeschränkt werden

 

Im Zusammenhang mit den Plänen des Geschäftsordnungsausschusses im Bundestag, das eigenständige Rederecht einzelner Abgeordneter einzuschränken, hat die Kreisvorsitzende der SPD im Kreis Calw, Saskia Esken, eine E-Mail an die Fraktionsspitze geschrieben: „Die in der Presse bekannt gewordenen Pläne der Fraktionen von CDU, FDP und SPD zur Beschneidung des Rederechts von Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben mich sprachlos gemacht. Ist das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger darin, wie politische Entscheidungen getroffen werden, nicht schon genug beschädigt? Ich bitte die SPD-Fraktion dringend, vertrauensschädigende Signale dieser Art zu revidieren und im Gegenteil zu überlegen, wie die Glaube der Menschen in die Demokratie erneuert werden kann.“

09.02.2012 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw

Finanzmarktregulierung und Schuldenkrise

 
Lothar Binding spricht vor Gruppe interessierter Gäste
  • Lösungsvorschläge der Sozialdemokraten

Zu diesem Thema hatte der SPD-Kreisverband Calw und der Ortsverein Gechingen als Ko-veranstalter den Finanzexperten der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding eingeladen. In seiner Begrüßung, die vor allem auch der Kreisvorsitzenden Saskia Esken und dem Landes-schatzmeister Karl-Ulrich Templ galten, stellte der Vorsitzende Tilman Schwarz die Begriffe Verständlichkeit, Transparenz und konsequentes Regierungshandeln in den Mittelpunkt. Diese seien sowohl der Bankenwelt als auch der derzeitigen Regierung verloren gegangen. Schlingerkurs, unverantwortliches Verhalten und Mangel an Kontrollen hätten das Volk schockiert.

15.06.2009 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw

Der Aufbruch ist möglich

 

Der Bundesparteitag der SPD am 14. Juni in Berlin hat ein klares Signal zum Aufbruch gegeben. Das ist in Frank Walter Steinmeiers mitreißender Rede zum Ausdruck gekommen, die mit gut 10-minütiger begeisterter Ovation aufgenommen worden ist, und das ist auch in der Stimmung zum Ausdruck gekommen, die die Delegierten mit nach Hause in die Wahlkreise nehmen werden, und das gilt auch für mich: Wir wollen diese Bundestagswahl gewinnen, und wir können diese Bundestagswahl gewinnen, denn wir haben die richtigen Kandidaten und wir haben das richtige Programm. Und wir sind davon überzeugt, dass es in Deutschland keine Mehrheit für Schwarz-Gelb geben wird. Wir glauben, es gibt eine Mehrheit für ein soziales und demokratisches Deutschland.

16.02.2009 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw

Saskia Esken auf Landesliste plaziert: "Mein Kampfwille ist geweckt!"

 
Saskia Esken

Die Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis Calw / Freudenstadt wurde beim Listenparteitag der SPD am vergangenen Freitag auf dem 29. von insgesamt 37 Listenplätzen aufgestellt. Diese Plazierung bestärkt die Kandidatin aus Bad Liebenzell in ihrem Kampfwillen. Bei der kommenden Wahl will sie im Wahlkreis für ein überragendes Zweitstimmenergebnis ihrer Partei kämpfen.

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